Sitzung: 24.05.2023 Gemeinderat
Beschluss:
Dieser Tagesordnungspunkt war bereits auf der
Tagesordnung der 04. Sitzung des Gemeinderates Saldenburg in Verbindung mit
„Großer Ratssitzung Ilzer Land“ am 28.04.2023.
Die Beratung und Beschlussfassung wurde mit
Beschluss vom 28.04.2023 zurückgestellt!
Der Gemeinderat befürwortet grundsätzlich die
Gründung eines gemeinsamen kommunalen Unternehmens im Landkreis
Freyung-Grafenau, insbesondere zur Entwicklung und Umsetzung von Projekten im
Bereich erneuerbarer Energien, und stellt für die Erarbeitung eines
Umsetzungskonzepts und Vertragswerks Finanzmittel in Höhe von bis zu 10.000 €
(netto) bereit. Die ILE-Geschäftsstelle sammelt die positiven
Beschlussfassungen der Gemeinden, damit BBH und Regionalwerke im Anschluss
daran ein konkretes Angebot erstellen. Zur Umsetzung des Beschlusses wird der
Bürgermeister/die Bürgermeisterin beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden
Handlungen vorzunehmen und die erforderlichen Verträge zu unterzeichnen. Mit
dieser Beschlussfassung verpflichtet sich die Gemeinde noch nicht zur
Beteiligung an der tatsächlichen Gründung.
Hierüber wird separat auf Basis des
erarbeiteten Umsetzungskonzepts abgestimmt