TOP Ö 10: Interkommunaler Verbund ILE Ilzer Land e.V.; Modellprojekt Smart Cities (Stadtentwicklung und Digitalisierung)

Beschluss:

Im ILE-Vorstandsbeschluss vom 01. Februar 2021 wurden vom Vorstand die Bewerbung für Smart Cities und ggf. die Übernahme des geforderten Eigenanteils beschlossen. Dies wird nun auch von den kommunalen Gremien beschlossen, hiermit von der Gemeinde Saldenburg. Der Eigenanteil bei übergeordneten Kosten beläuft sich auf 10 Prozent der Gesamtsumme (diese werden der antragstellenden Gemeinde Ringelai zugeordnet). Bei Kosten, die den einzelnen Kommunen zugeordnet werden, wird der Fördersatz an die entsprechende Lage der Kommune angepasst (bei Haushaltsnotlage: 90 %; ansonsten 35 %). Die Gemeinde Saldenburg befindet sich nicht in Haushaltsnotlage und erhält für die direkt zuordenbaren Kosten einen Fördersatz in Höhe von 65 %. Dabei behält es sich die ILE Ilzer Land vor, für die Hälfte des Eigenanteils in enger Abstimmung mit dem Fördergeber eine weitere Förderung zu beantragen. Das Gesamtvolumen des Antrags „Smart Cities“ beläuft sich auf 11.257.320,00 Euro. Die übergeordneten Kosten, die der Gemeinde Ringelai zugeordnet werden, verteilen sich auf die elf finanzierenden Kommunen nach Einwohnerschlüssel. Die Gemeinde Saldenburg erklärt sich bereit, den geforderten Eigenanteil am Projekt einzubringen.

Weiter erklärt sich die Gemeinde Saldenburg im Verbund bereit zum modellhaften und beispielhaften Lernen in diesem Projekt für und mit anderen Kommunen und zur Weitergabe der Erkenntnisse an andere Kommunen und kommunale Verbünde. Die Zusammenarbeit in der ILE und das Lernen von- und miteinander soll durch das Konzept „Hybride ILE – Hand in Hand im Ilzer Land“ gestärkt werden. Das Projekt wird sich auf alle Handlungsfelder der ILE und 11 Kommunen der ILE erstrecken (ca. 33.000 Einwohner). Der Verbund erstreckt sich auf Kommunen in den Landkreisen Freyung-Grafenau und Passau.